Aktuelles

Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel, SPD-Fraktion und Antwort der Verwaltung Seit Beginn des Jahres gilt in Hamburg das Hamburger Passivraucherschutzgesetz (HmbPSchG). Mit dem Gesetz wurde ein allgemeines Rauchverbot in Behörden, Kranken-häusern, Heimen, Schulen, Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen, Hochschulen, Sport- und Kultureinrichtungen,...

Zahlreiche Wahllokale in Eimsbüttel sind für Menschen mit körperlichen Einschränkungen /Behinderungen nur schwer oder überhaupt nicht erreichbar. Dies ist nicht erst seit der vergangenen Europawahl bekannt. Dazu wurde im letzten Hauptausschuss ein Antrag der SPD-Fraktion zu diesem Thema beschlossen. Jan Ohmer -...

Anfrage gem. § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Gerlind Böwer, Jan Ohmer, Rüdiger Rust, Jutta Seifert - SPD-Fraktion und Antwort der Verwaltung. Seit einiger Zeit ist der Keltenweg zwischen Sachsenweg (ab Beginn Landschaftsschutzgebiet) in Richtung Ohmoor nicht mehr...

Anfrage nach §24 und §27 des Bezirksverwaltungsgesetzes der Mitglieder der Bezirksversammlung, Frau Monika Rüter, Herrn Wolfgang Düvel, Herrn Rüdiger Rust, Herrn Gabor Gottlieb und Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet: Auf allen bezirklichen Sportanlagen bestehen Sanierungs-...

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel Marc Schemmel, Gabor Gottlieb, Nils Harringa, Mechthild Führbaum, Anne Schum,  Hans-Dieter Ewe und  Wolfgang Düvel  (SPD-Fraktion) Sachverhalt: Neben den vereinseigenen und städtischen Sportstätten, verfügen auch die Eimsbütteler Schulen über eine Reihe von...

Einleitung: Kommunalpolitik und Parteien haben sich von Anfang an aktiv am Diskussionsprozess zur Quartiersentwicklung Niendorf-Nord beteiligt. So wurde sich bereits 2007 in verschiedenen Sitzungen über die von den Baugenossenschaften Freier Gewerkschafter (BGFG), FluWog und dem Bauverein der Elbgemeinden (BVE) in Auftrag...

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Frau Jutta Seifert und Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion Die Aufpflasterungen in der Reinhold Meyer-Straße/ im Ernst-Mittelbach-Ring beschäftigen die Kommunalpolitik schon länger. So gab es in den Jahren 2002 und 2003 Anträge im Ortsausschuss Lokstedt,...