Sachverhalt Die Mittel für die Rahmenzuweisungen der Stadtteilkultur werden in Hamburg nach historisch begründeten Schlüsseln verteilt, die in der Vergangenheit nicht angetastet wurden. Was zu dem Ergebnis geführt hat, dass Eimsbüttel, das historisch begründet eher dürftig mit Einrichtungen der Stadtteilkultur ausgestattet...
Sachverhalt Für die Durchführung der diesjährigen Sportlerehrung am 06.09.2012 werden Mittel in Höhe von 3.000 Euro benötigt. Beschlussvorschlag Zur Finanzierung der Sportlerehrung werden 3.000 Euro aus Sondermittel zur Verfügung gestellt. Mechthild Führbaum und SPD-Fraktion Michael Westenberger und CDU-Fraktion...
Sachverhalt Für die Durchführung der diesjährigen Bürgerehrung für herausragendes ehrenamtliches Engagement am 01.11.2012 werden in Mittel in Höhe von 2.000 Euro benötigt. Beschlussvorschlag Zur Finanzierung der Bürgerehrung werden 2.000 Euro aus Mitteln für die Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt. Rüdiger Rust und SPD-Fraktion Roland Seidlitz und...
Sachverhalt Die Anwohner und Grundeigentümer im Imbekstieg, ungerade Nummern, werden während des Ausbaus der BAB 7 und der Überdeckelung über mehrere Jahre unzumutbaren Lärmimmissionenausgesetzt sein. Ob sie nach Abschluss der Bauarbeiten wie die Mehrheit der Anwohner sowie die Stellinger und Eidelstedter Bevölkerung von dem Großprojekt...
Sachverhalt Die Bezirksversammlung hat sich bisher sehr für den Erhalt des Kundenzentrums eingesetzt und innerhalb ihrer Kompetenzen dem Bezirksamt immer empfohlen, das Kundenzentrum nicht zu schließen. Trotzdem musste das Kundenzentrum schon im vergangen Sommer für drei Monate geschlossen werden. Als Grund für diese Schließung wird...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Sachverhalt In der letzten Wahlperiode der Bezirksversammlung hat die Bürgerschaft im Entschädigungs-leistungsgesetz einen IT-Zuschuss in Höhe von 1.2000 Euro für Bezirksabgeordnete eingeführt. Jeder Abgeordnete erhält diesen Zuschuss nur auf Antrag. Aus der Antwort...
Mitten in Lokstedt werden 175 Genossenschaftswohnungen gebaut. In einer Zeit, in der billiger Wohnraum Mangelware ist und die Sozialbindungen vieler Wohnungen auslaufen, ist das eine gute Nachricht. Die SPD –Fraktion hatte sich schon sehr früh für bezahlbare Wohnungen auf der ehemaligen...
Große Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung Hans-Dieter Ewe, Jutta Seifert, Koorosh Armi und Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Die Verkehrssituation in Hamburg sorgt häufig für ordentlich Ärger zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmergruppen: Autofahrer schimpfen auf Radfahrer und Fußgänger, Radfahrer auf Autofahrer und Fußgänger...
Informieren, diskutieren, gestalten. Hierzu lädt Sie der Schnelsener SPD-Bezirksabgeordnete Jan Ohmer herzlich ein. Im Mittelpunkt des Bürgerdialogs steht diesmal die Zentren-Entwicklung. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich mit uns über die aktuellen kommunalpolitischen Projekte vor Ort austauschen wollen, sind am Freitag,...
Der Bezirk Eimsbüttel gehört nach Auskunft der Innenbehörde nicht zu den Schwerpunktgebieten von Rechtsextremisten. Laut Statistik des Bundeskriminalamtes gingen rechtsextremistische Straftaten nach den Aufmärschen 2006 in den Folgejahren bis 2011 leicht zurück. Dies geht aus einer Antwort auf die Große...
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