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Aktuelles

30.04.2008 Anfrage

Sachverhalt Hamburgs Bezirke sind zuständig für die Beseitigung von Wildkraut im Straßenraum. In vielen Fällen führt der Wildwuchs zu baulichen Schäden auf/ an öffentlichen Wegen. In der Antwort (zum OaLo am 25.06.07) auf meine Anfrage zur „Situation auf dem Gehweg Nordalbingerweg (Südseite)...

24.04.2008 Antrag

In Hamburg gibt es rund 170 öffentliche Toilettenanlagen, doch nur gut 65 davon sind behindertengerecht ausgestattet (vgl. HBü-Drs. 18/7124). Angesichts angestrebter steigender Touristenzahlen werden in Hamburg auch mehr öffentliche Toiletten benötigt. Dass bisher nicht einmal die Hälfte der vorhandenen Anlagen...

24.04.2008 Antrag

Der Bezirk Wandsbek hat im vergangenen Jahr den sog. „Online-Wegewart“ eingeführt. Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, Schlaglöcher, Schäden an der Fahrbahn oder auf dem Geh- und Radweg schnell und unbürokratisch ans Bezirksamt zu melden. Zudem können auch entbehrliche Verkehrsschilder...

19.04.2008 Pressemitteilung

Was in Konstanz, Soltau und Tübingen schon länger erfolgreich praktiziert wird, soll nach dem Willen des SPD-Bezirkspolitikers Marc Schemmel künftig auch in Eimsbüttel möglich sein: Eine Initiative unter dem Motto „Nette Toilette“, bei der Gaststätten, Geschäfte und Einrichtungen durch Aufkleber...

15.04.2008 Pressemitteilung

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung, Hans-Dieter Ewe (SPD-Fraktion) Dies vorausgeschickt, frage ich die Bezirksverwaltung: Haben die Außennutzungszeiten für beide Einrichtungen noch Bestandskraft? a) wenn nein, warum nicht? b) wenn ja, welche Maßnahmen beabsichtigt die Verwaltung, um den Betreiber der Kitas zur Einhaltung der...

11.02.2008 Antrag

Bei einer Begehung des Tibargs an der u.a. der Bünabe, die Behinderten AG Niendorf und der Blindenverein teilgenommen haben, wurde festgestellt, wie behindertenunfreundlich der Tibarg gestaltet ist. Insbesondere sehbehinderten und blinden Menschen wird eine unfallfreie Überquerung des Tibargs durch die zahlreichen...

09.02.2008 Antrag

Kleine Anfrage der Mitglieder der Bezirksversammlung, Marc Schemmel und Gabor Gottlieb (SPD-Fraktion) Aus den Antworten auf die erste Kleine Anfrage zu den Verkehrs- und Straßenschilder in Eimsbüttel ergeben sich Nachfragen. Wir fragen die Bezirksverwaltung: 1. In der Antwort der Verwaltung zu den Fragen...