Aktuelles

Hamburg diskutiert über das Hundegesetz. SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat bereits angekündigt, das bestehende Gesetz 2012 hamburgweit zu überprüfen. Auch die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat auf die aktuelle Diskussion reagiert. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde beschlossen, die Regelungen zu den Hundeauslaufzonen im...

Die SPD-Fraktion Eimsbüttel setzt sich für eine Überprüfung der Standortsicherung des Jugend- und Kindertheaters HoheLuftschiff e.V. ein. „Das HoheLuftschiff ist als kultureller Treffpunkt aus Eimsbüttel nicht mehr wegzudenken“, sagt die SPD-Kulturexpertin Mechthild Führbaum. „Deshalb fordern wir den Bezirk auf, zu...

Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Uwe Giffei (SPD-Fraktion) Sachverhalt Durch das sog. Bildungspaket soll Kindern und Jugendlichen aus Haushalten, die Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung erhalten; Arbeitslosengeld II und Sozialgeld beziehen; Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetzes erhalten oder einen Kinderzuschlag oder...

Sachverhalt Niendorf hat sich von einem alten Bauerndorf mit Moorlandschaften, Äckern und Wiesen zu einem der größten Wohngebiete Hamburgs entwickelt. Niendorfs Grenze zu Eidelstedt, Stellingen und Lokstedt bildet die Kollau, die in Groß Borstel in die Tarpenbek mündet. Im Osten grenzt...

Sachverhalt Im Rahmen der sog. Sportstättensanierungsoffensive waren Maßnahmen von Bürgerschaft und Senat für die Jahre 2009-2012 geplant. Im Bezirk Eimsbüttel u.a. die Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes am Schnelsener Riekbornweg; auch der Sportpark Lokstedt konnte in diesem Rahmen im Jahr 2010 realisiert werden. Vorgesehen...

Sachverhalt Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat am 28. Juni 2007 auf Grundlage von Empfehlungen aus den Regionalausschüssen Kerngebiet, Lokstedt und Stellingen beschlossen, in welchen Parkanlagen im Bezirk der Leinenzwang für erfolgreich gehorsamsgeprüfte Hunde (gemäß § 9 des Hundegesetzes) aufgehoben ist. In diesem Zusammenhang ist...