Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt Auf Grund des Sparkurses des Hamburger Senats und der entsprechenden Senatsdrucksache 2010/01343 (Konsolidierungsbeiträge der Bezirksämter 2010-2014) war das Bezirksamt gezwungen eine Schließung des Kundenzentrums Stellingen in Betracht zu ziehen. Der Regionalausschuss und...
Am Mittwoch, den 22. Dezember, findet von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr eine Bürgersprechstunde im Büro der SPD-Fraktion in der Helene-Lange-Straße 1 statt. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen, sich mit dem SPD-Bezirksabgeordneten Wolfgang Düvel und Gabor Gottlieb über das kommunalpolitische...
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel Rüdiger Rust (SPD-Fraktion) Sachverhalt Einem Pressebericht vom 03.12.2010 war zu entnehmen, dass das Ehepaar Meyer keinen Nachfolger für ihr Café findet, da die Auflagen der Behörde nur mit viel Geld umzusetzen sind. Daher frage ich...
Sachverhalt Die von Ragna Riensberg geleitete NaSchEi Agentur (Nachbarschaft und Schule in Eimsbüttel) arbeit seit vielen Jahren sehr erfolgreich und betreibt u.a. das Projekt „Radioladen Eppendorfer Weg 127“. Folgende Angebote bietet das Projekt an: 1) Radio Funkstark – Projektwochen 2) Stadtteilredaktion Radio Funkstark 3)...
Sachverhalt Nachdem die Kita-Gebühren erhöht wurden, hat der Senat außerdem den Wegfall des Familienpasses beschlossen. Durch diese Entscheidung ergibt sich ein Einsparvolumen von jährlich nur 20.000,00 Euro. Bereits vorher wurde die HVV-Ermäßigung gestrichen, die pro Familienmitglied jährlich 60,00 Euro Rabatt bedeutete. Durch...
Die SPD-Fraktion benennt für die Bezirks-und Kreiswahlausschüsse folgende Beisitzer: Hans Jürgen Michaels Philipp Hamer folgende stellvertretende Beisitzer: Inka Habben-Goebels Thea Michaels Um Zustimmung wird gebeten. Rüdiger Rust, SPD-Fraktion...
Das Sparpaket des Schwarz-Grünen Senats hat in den vergangenen Wochen zu scharfen Protesten geführt. Die Konsequenzen für die Hamburger Bezirke wären verheerend: Kürzungen bei der Seniorenberatung und der schulzahnärztliche Dienst steht zur Disposition. Dies sind nur zwei von vielen Beispielen....
Kleine Anfrage des Mitglieds der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Rüdiger Rust, SPD-Fraktion Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet: Sachverhalt Das Thema „Begrünung des Siemersplatzes beschäftigt die bezirklichen Gremien schon lange. Im Februar 2010 hat sich der Ortsausschuss Lokstedt per Beschluss dem Vorschlag der...
Der SPD - Fraktionsvorsitzende in der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Rüdiger Rust, wird am 2. Dezember 2010 auf dem Senatsempfang für Knochenmarkspender und Blutspender für seine 300 Blutspenden, die er seit 1982 im Universitätskrankenhaus Eppendorf gespendet hat, geehrt. In diesem Zusammenhang weist Rust...
Kleingartenvereine sind nicht nur grüne Oasen in der Stadt und Teil der Freizeitkultur, sondern erfüllen auch einen sozialen Auftrag. Es sind Orte, an denen Jung und Alt zusammenkommen und ein Austausch zwischen den Generationen stattfindet. Kleingartenvereine stehen auch für die...
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