Bürgersprechstunde zum Thema: Pflegestützpunkte. Hamburg erhält seine ersten Pflegestützpunkte. Was sie wirklich leisten können und warum die personelle Ausstattung bei weitem noch nicht ausreichend ist, möchten wir Ihnen im Rahmen einer Bürgersprechstunde näher bringen. Am 25.09.2009 ab 18 Uhr im Freizeitzentrum Schnelsen...
Sachverhalt/Fragen Der Bezirk Eimsbüttel hatte sich im vergangenen Jahr erfolgreich um die Teilnahme am Bundesmodellprogramm „Aktiv im Alter – Alter schafft Neues“ beworben. Für die Durchführung von Bürgerforen im Stadtteil Niendorf, in denen über die Lebensqualität im Umfeld, die Infrastruktur für ein...
Sachverhalt/Fragen Seit dem Schuljahr 2006/2007 gibt es von der Schulbehörde ein System von Prädikaten für Schulen mit sportlichem Profil. Dadurch sollen Schulen angeregt werden, sportbezogene Profile auf unterschiedlichem Niveau auszubilden und sich um die Vergabe eines entsprechenden Prädikats zu bewerben. Unterschieden...
Seit langem beschäftigt das Thema Ausbau der AKN, 3 Bauabschnitt, die Fraktionen in der Bezirksversammlung. Der zweispurige Ausbau zwischen Hörgensweg und der Landesgrenze wird gerade in Angriff genommen. Schon 2007 hatte die Bezirksversammlung mit den Stimmen der SPD, CDU und GAL ...
Kleine Anfrage des Mitgliedes der Bezirksversammlung Herrn Marc Schemmel, SPD-Fraktion und Antwort der Verwaltung Seit Beginn des Jahres gilt in Hamburg das Hamburger Passivraucherschutzgesetz (HmbPSchG). Mit dem Gesetz wurde ein allgemeines Rauchverbot in Behörden, Kranken-häusern, Heimen, Schulen, Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen, Hochschulen, Sport- und Kultureinrichtungen,...
Zahlreiche Wahllokale in Eimsbüttel sind für Menschen mit körperlichen Einschränkungen /Behinderungen nur schwer oder überhaupt nicht erreichbar. Dies ist nicht erst seit der vergangenen Europawahl bekannt. Dazu wurde im letzten Hauptausschuss ein Antrag der SPD-Fraktion zu diesem Thema beschlossen. Jan Ohmer -...
Anfrage gem. § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Marc Schemmel, Gerlind Böwer, Jan Ohmer, Rüdiger Rust, Jutta Seifert - SPD-Fraktion und Antwort der Verwaltung. Seit einiger Zeit ist der Keltenweg zwischen Sachsenweg (ab Beginn Landschaftsschutzgebiet) in Richtung Ohmoor nicht mehr...
Anfrage nach §24 und §27 des Bezirksverwaltungsgesetzes der Mitglieder der Bezirksversammlung, Frau Monika Rüter, Herrn Wolfgang Düvel, Herrn Rüdiger Rust, Herrn Gabor Gottlieb und Herrn Marc Schemmel - SPD-Fraktion Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet: Auf allen bezirklichen Sportanlagen bestehen Sanierungs-...
Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel Marc Schemmel, Gabor Gottlieb, Nils Harringa, Mechthild Führbaum, Anne Schum, Hans-Dieter Ewe und Wolfgang Düvel (SPD-Fraktion) Sachverhalt: Neben den vereinseigenen und städtischen Sportstätten, verfügen auch die Eimsbütteler Schulen über eine Reihe von...
Einleitung: Kommunalpolitik und Parteien haben sich von Anfang an aktiv am Diskussionsprozess zur Quartiersentwicklung Niendorf-Nord beteiligt. So wurde sich bereits 2007 in verschiedenen Sitzungen über die von den Baugenossenschaften Freier Gewerkschafter (BGFG), FluWog und dem Bauverein der Elbgemeinden (BVE) in Auftrag...
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