Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Seit Anfang der 80er Jahre baut und unterhält die Firma Decaux die Wartehäuschen an Bushaltestellen für die Hansestadt Hamburg. Vor kurzem wurde der Werbevertrag verlängert, bzw. erneuert. Die Folge: Die Firma Decaux ersetzt an vielen Stellen die alten Wartehäuschen durch...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Vertreter der AKN haben am 05.Mai 2010 im Verkehrsausschuss die Planungen für eine neue S-Bahn Linie vom Bahnhof Hamburg-Eidelstedt bis Kaltenkirchen vorgestellt. Umweltfreundlich und zukunftsorientiert stellen sich die strombetriebenen Züge aus erneuerbarer Energie (Wind-Sonne-Wasserkraft) dar. Eine Luftverschmutzung durch den Einsatz von...
Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Konsolidierungsbeitrag der Bezirke 2010-2014 Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Die Fraktion der SPD beantragt, die Bezirksversammlung möge wie folgt zum Senatsdrucksachenentwurf Stellung nehmen: Die Bezirksversammlung anerkennt durchaus die Notwendigkeit, angesichts der dramatischen Haushaltsentwicklung in Hamburg – die auch in Teilen hausgemacht ist...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Mit der Drucksache 19/6087 teilt der Hamburger Senat der Bürgerschaft mit, dass zur Absicherung der German Open und des Deutschen Galopp-Derbys als öffentliche Zuschüsse insgesamt 600.000 Euro – 400 Tsd. Euro für das Galoppderby; 200 Tsd. Euro für die...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Die acht Hamburger Lehrschwimmbecken sollen saniert und an neue Betreiber übergeben werden. Für die drei Eimsbütteler Lehrschwimmbecken haben die Vereine ETV (für LSB Turmweg), der SV Eidelstedt (für LSB Lohkampstr.) und der Niendorfer TSV (für LSB Paul-Sorge-Straße) ihr Interesse...
Die Bauphase am Albertinen Krankenhaus in der Süntelstraße in Hamburg-Schnelsen hat begonnen. Die Abriss- und Neubauphase vor Ort wird sich über einen Zeitraum von ca. drei Jahren strecken. In dem neu zu errichtenden Gebäude sollen OP-Säle, Verwaltungsbüros, Mitarbeiterräume, Notaufnahme sowie weitere Stationen Platz...
Mehr Transparenz und Qualität in Hamburgs Krankenhäusern. 5000 unbesetzte Stellen in Krankenhäusern (Tendenz stark steigend!) meldete die Deutsche Krankenhausgesellschaft. Die „Liegezeiten“ der Patienten werden immer kürzer, dass Stammpersonal in Krankenhäusern immer weniger und der Versorgungsaufwand immer massiver. Ärzte und Pflegekräfte sind...
Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Bis 2013 soll die AKN Streckenlinie von Hamburg-Eidelstedt bis zur Hamburger Landesgrenze zweispurig ausgebaut werden. Jetzt kann endlich eine jahrlange Forderung der SPD nach einem kreuzungsfreien Übergang Süntelstraße umgesetzt werden. Die heutige Situation erzeugt bei geschlossenen Schranken lange Staus, bis...
„Das ist nicht genug“, findet Rüdiger Rust, Fraktionsvorsitzender. Er nennt dazu einige Zahlen: Die SPD-Fraktion in Eimsbüttel begrüße die Bestellung eines Wohnungsbaukoordinators zum 15.Mai 2010. Hauptaufgabe des Koordinators wird es sein, die Wohnungsbaupolitik des Senats zwischen Behörden und Bezirksämtern zu unterstützen....
Antrag der SPD-Fraktion Sachverhalt/Fragen Der Antrag „Bestandaufnahme Mobilitätskonzept“ wurde in den o.g. Ausschüssen und in der Be- zirksversammlung zu den genannten Daten beschlossen. Die Fragestellungen in diesem Antrag sind nach wie vor aktuell, aber bis heute erfolgte keine Re- aktion auf den Beschluss...
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